Rückendeckung für Berlin

Beim Treffen des Weimarer Dreiecks in Weimar haben Frankreich und Polen Deutschlands Kurs nach dem mutmaßlich russischen Drohnen-Vorfall unterstützt. Neue Maßnahmen wurden jedoch nicht beschlossen.

Beim Treffen des Weimarer Dreiecks in Thüringen haben sich Frankreich und Polen demonstrativ hinter Deutschland gestellt. Nach dem versuchten Drohnenangriff von Leipzig, für den die Bundesregierung Russland verantwortlich macht, ging es in Weimar vor allem um Härte gegenüber Moskau, weitere Hilfe für die Ukraine und die Frage, wie Europa in der Krise geschlossen bleibt.

Rückhalt nach dem Drohnen-Vorfall

Die drei Außenminister kamen in einer Phase neuer Spannungen zusammen. Deutschland hatte zuvor als Reaktion auf den Vorfall Maßnahmen gegen Russland angekündigt. Dazu gehören unter anderem die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn sowie das Aus für den Vertrag über das Russische Haus in Berlin. Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Einrichtung auch für Geheimdienstzwecke genutzt wird oder genutzt werden kann.

• Unterstützung für den deutschen Kurs aus Paris und Warschau
• Weitere militärische Hilfe für die Ukraine bleibt Thema
• Neue gemeinsame Schritte wurden in Weimar aber nicht verkündet

Klare Worte, aber keine neuen Beschlüsse

Deutschlands Außenminister Johann Wadephul betonte in Weimar mehrfach, die Maßnahmen seien eine Reaktion auf das Verhalten Russlands. Zugleich machte er deutlich, dass die Bundesregierung zwischen der russischen Bevölkerung und dem System um Präsident Putin unterscheidet. Nach seiner Darstellung liege das Problem bei der aktuellen russischen Führung.

Für zusätzliche Brisanz sorgte die Ankündigung aus Moskau, die Goethe-Institute in Russland zu schließen. Wadephul bedauerte das und verwies auf deren Rolle als kulturelle Brücke. Gerade deshalb wirkt der Zeitpunkt symbolisch: In Weimar, der Stadt Goethes, suchten Deutschland, Frankreich und Polen den Schulterschluss gegen Russlands Kurs. Konkrete neue Maßnahmen kamen bei dem Treffen allerdings nicht heraus.

Quelle: Tagesschau