Patriot-Poker geplatzt
Die Schweiz bekommt ihr Patriot-Flugabwehrsystem deutlich später und teurer als geplant. Gespräche mit Deutschland und den USA sind gescheitert, die Mehrkosten steigen laut VBS auf mindestens 1,7 Milliarden Franken.
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Der Versuch, die Lieferung des Patriot-Flugabwehrsystems für die Schweiz doch noch zu beschleunigen, ist gescheitert. Nach Recherchen von SRF konnten sich das Verteidigungsdepartement, Deutschland und die USA nicht auf eine Lösung einigen. Damit rückt die ursprünglich geplante Ankunft der ersten Systeme weiter in die Ferne – und die Rechnung fällt deutlich höher aus.
Eigentlich hätte die Schweiz bereits in diesem Jahr die erste von insgesamt fünf Feuereinheiten erhalten sollen. Doch die USA gaben die Lieferung im vergangenen Jahr kurzfristig an Deutschland weiter. Hintergrund: Deutschland hatte eigene Patriot-Systeme an die Ukraine abgegeben und wollte die entstandene Lücke möglichst schnell schliessen. Im Juni sah das VBS noch eine Chance, zumindest Teile der Lieferung zurück in die Schweiz zu holen.
Gespräche ohne Ergebnis
In den vergangenen Wochen verhandelte das VBS im Auftrag des Bundesrats mit Berlin und Washington. Laut Rüstungschef Urs Loher endeten diese Gespräche nun ohne Erfolg. Er macht den beiden Staaten dabei keinen Vorwurf: Wegen der aktuellen Bedrohungslage schaue bei der Flugabwehr jedes Land zuerst auf die eigene Sicherheit. Deutschland habe sich deshalb für den aus seiner Sicht schnellsten Ersatz entschieden.
- Lieferung an die Schweiz verschiebt sich weiter
- Geplante Entlastung bei den Kosten fällt weg
- Neue Verträge mit den USA sind nötig
Kosten explodieren, Lieferung erst ab 2032
Mit dem geplatzten Deal steigen die Mehrkosten kräftig. Wäre eine Einigung mit Deutschland zustande gekommen, hätte das VBS mit rund einer Milliarde Franken zusätzlich gerechnet. Jetzt liegen die Mehrkosten laut Loher bei mindestens 1,7 Milliarden Franken, im schlechtesten Fall sogar bei 4,3 Milliarden. Ursprünglich war das Vorhaben mit 2 Milliarden Franken veranschlagt worden. Teurere, später produzierte Systeme sowie Weiterentwicklungen treiben den Preis weiter nach oben.
Für die Armee ist das besonders heikel, weil die Schweiz laut SRF derzeit faktisch nicht gegen Angriffe mit Raketen oder Marschflugkörpern geschützt ist. Die neue Lage verzögert die Patriot-Lieferung um mindestens sechs Jahre. Nach heutigem Stand rechnet das VBS nicht mit einer Auslieferung vor den frühen 2030er-Jahren. Bevor es weitergeht, muss sich das Departement mit den USA entweder auf eine Anpassung des bisherigen Vertrags oder auf einen neuen Vertrag einigen.
Quelle: SRF
