Viele Abschiebungen platzen

In Deutschland gerät die angekündigte Migrationswende ins Stocken. Aktuelle Zahlen zeigen, dass weiterhin viele Abschiebungen scheitern, während Innenminister Alexander Dobrindt die Grenzkontrollen verlängern ließ.

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Die von der Bundesregierung ausgerufene Migrationswende galt als zentrales innenpolitisches Vorhaben. Doch bei der praktischen Umsetzung hakt es offenbar weiter. Nach aktuellen Zahlen scheitern noch immer viele Abschiebungen – trotz des politischen Anspruchs, in der Migrationspolitik deutlich härter und konsequenter vorzugehen.

Umsetzung bleibt das Problem

Der Kurswechsel war als eines der wichtigsten Projekte der Regierung angekündigt worden. Gerade deshalb fällt nun ins Gewicht, dass die Realität hinter den Erwartungen zurückbleibt. Die neuen Daten machen deutlich: Zwischen politischem Ziel und tatsächlicher Durchführung besteht weiterhin eine spürbare Lücke.

Im Kern geht es damit um zwei Entwicklungen, die parallel laufen:

• Die Bundesregierung setzt auf eine restriktivere Linie in der Migrationspolitik.
• Gleichzeitig zeigen aktuelle Zahlen, dass viele Abschiebungen weiterhin scheitern.

Grenzkontrollen bleiben länger

Unabhängig davon hat Alexander Dobrindt eine weitere Maßnahme auf den Weg gebracht: Die Grenzkontrollen wurden verlängert. Das unterstreicht, dass die Regierung an ihrem verschärften Kurs festhalten will. Die Verlängerung passt damit in die politische Linie, mit der die Migrationswende sichtbar gemacht werden soll.

Trotzdem zeigt die aktuelle Lage vor allem eines: Ein angekündigter Kurswechsel ist noch keine Garantie für reibungslose Ergebnisse. Solange Abschiebungen in großer Zahl nicht vollzogen werden können, bleibt die Bilanz der Migrationswende vorerst durchwachsen.

Quelle: mainpost_de