USA blockieren Abbas erneut
Die USA haben Palästinenserpräsident Mahmud Abbas laut Berichten erneut das Visum für die UNO-Vollversammlung in New York verweigert. Die Sanktionen gegen Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde und der PLO wurden demnach verlängert.
Foto: Wikimedia Commons / הרבט בישקו, דובר צה"ל, Public domain
Kurz vor der UNO-Vollversammlung in New York gibt es neuen Streit um die Einreise von Mahmud Abbas: Die US-Regierung soll dem Palästinenserpräsidenten erneut kein Visum erteilt haben. Darüber berichteten mehrere Medien, darunter die Times of Israel, die sich auf US- und palästinensische Beamte beruft.
Aus dem US-Außenministerium hieß es demnach, dass bestehende Sanktionen bei der Vergabe von Visa an Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde sowie an Mitglieder der PLO verlängert wurden. Welche Personen konkret betroffen sind, nannte das Ministerium aber auch auf Nachfrage nicht.
Ausnahme bei der UNO-Mission
Eine wichtige Einschränkung gibt es allerdings: Die offizielle Vertretung der Palästinensischen Autonomiebehörde bei den Vereinten Nationen ist von den Visa-Beschränkungen ausgenommen. Diese Mission hat bei der UNO jedoch lediglich Beobachterstatus und gehört nicht zu den vollwertigen Mitgliedern.
- Visum für Abbas laut Berichten verweigert
- US-Sanktionen gegen PA-Vertreter und PLO-Mitglieder verlängert
- UNO-Vertretung der Palästinenser bleibt ausgenommen
Nicht der erste Fall
Neu ist der Konflikt nicht: Schon im vergangenen Jahr war Abbas wenige Wochen vor der damaligen Generaldebatte der UNO von Visa-Sanktionen der USA betroffen. Abbas steht an der Spitze der Palästinensischen Autonomiebehörde, die Teile des Westjordanlands verwaltet. Die PLO wiederum gilt auf internationaler Ebene als offizielle Vertretung des palästinensischen Volkes.
Damit kommt es auch heuer ausgerechnet vor einem der wichtigsten diplomatischen Treffen des Jahres zu Spannungen zwischen Washington und der palästinensischen Führung. Ob Abbas doch noch nach New York reisen kann, geht aus den vorliegenden Berichten derzeit nicht hervor.
Quelle: ORF
