Melonis Koalition wackelt

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kämpft mit heftigem Streit um die Wahlrechtsreform. Nach einer Schlappe im Juli hat der Senat nun einen Kompromiss beschlossen, doch die Vorlage muss erneut in die Abgeordnetenkammer.

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Giorgia Meloni gibt sich nach außen gelassen, doch in Rom steht ihre Regierung unter Druck. Ausgerechnet beim Thema Wahlrechtsreform kracht es in ihrer Koalition so heftig wie lange nicht. Dabei regiert ihr Kabinett inzwischen länger als jedes andere in Italien seit dem Zweiten Weltkrieg.

Bei einem Auftritt in Vercelli im Piemont zeigte sich die Ministerpräsidentin demonstrativ entspannt und wies Krisengerede zurück. Dort erklärte sie, die Italiener sollten künftig selbst über Koalition, Regierungschef, Programm und Abgeordnete entscheiden können. Brisant ist aber: Gerade dieser Umbau des Wahlrechts hat das Mitte-Rechts-Bündnis schwer belastet.

Streitpunkt Vorzugsstimmen

Meloni wollte ursprünglich zurück zu einem reinen Vorzugsstimmensystem. Damit hätten Wählerinnen und Wähler nicht nur Parteilisten angekreuzt, sondern stärker mitbestimmen können, welche Kandidaten ins Parlament einziehen. Vor allem die kleineren Koalitionspartner Lega und Forza Italia stemmten sich dagegen, weil sie in einem stärkeren Personenwahlkampf weitere Machtverluste befürchteten.

• Im Juli scheiterte dieser Teil der Reform in der Abgeordnetenkammer.
• Die Opposition forderte danach offen Melonis Rückzug.
• Eine überarbeitete Fassung wurde nun im Senat gebilligt.

Kompromiss mit neuem Ärger

Der jetzt angenommene Kompromiss sieht vor, dass der Spitzenplatz auf jeder Wahlliste fest für die Parteiführung reserviert bleibt. Nur über die nachfolgenden Plätze sollen die Bürger entscheiden dürfen. Die Opposition nennt das eine Farce. Gleichzeitig gilt sie selbst nicht als geschlossen: Beobachter verweisen darauf, dass ihre Parteien uneins seien und es an einer überzeugenden Führungspersönlichkeit fehle.

Für Meloni ist die Sache also noch längst nicht vorbei. Denn nach den Parlamentsregeln muss die Reform nun erneut zurück in die Abgeordnetenkammer. Ende September könnte damit die nächste wichtige Entscheidung fallen – und die nächste Zitterpartie für die Regierungschefin beginnen.

Quelle: Tagesschau