Fake-Clips gegen die Wahl

Vor den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern verbreiten sich manipulierte Videos über angebliche Wahlfälschung. Laut ARD-Faktenfinder spricht vieles für eine russische Einflusskampagne, die Misstrauen säen soll.

Foto: Rama / Wikimedia Commons, CC BY-SA 2.0 fr

Rund um die Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern kursieren in sozialen Netzwerken wieder vermehrt Videos, Bilder und Gerüchte, die den Wahlprozess als manipuliert darstellen sollen. Nach Recherchen des ARD-Faktenfinders deutet bei mehreren dieser Clips vieles auf eine russische Einflusskampagne hin. Das Muster ist bekannt: Es sollen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abstimmung geweckt und das Vertrauen in demokratische Institutionen beschädigt werden.

Briefwahl-Video in Berlin als Fake entlarvt

Besonders viel Aufmerksamkeit bekam ein Video, das vorgibt zu zeigen, wie in Berlin Briefwahlstimmen der AfD aussortiert würden. Der dazugehörige Post auf X kam laut Quelle auf mehr als 1,5 Millionen Aufrufe. Zu sehen sind Hände, die Wahlumschläge öffnen, angebliche AfD-Stimmzettel zerschneiden und einen CDU-Stimmzettel beiseitelegen.

Doch laut den Angaben im Bericht halten die gezeigten Unterlagen einer Prüfung nicht stand. Es fehlen die notwendigen unterschriebenen Wahlscheine, ohne die Stimmen ungültig wären. Außerdem fehlt ein Stimmzettel für die Bezirksverordnetenversammlung, obwohl in Berlin parallel auch diese Wahl stattfand. Hinzu kommen unpassende Umschläge und Behälter, die nicht den offiziellen Wahlunterlagen entsprechen.

• fehlender unterschriebener Wahlschein
• kein Stimmzettel für die Bezirksverordnetenversammlung
• abweichende Form der Umschläge
• Behälter ohne offizielle Kennzeichnung

Warnung auch vor Wahl in MV

Der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler schloss gegenüber der Deutschen Welle aus, dass es sich um echte Wahlunterlagen handelt. Er wertete das Material als Versuch, die Briefwahl zu delegitimieren. Schon vor der Abstimmung hatte Bröchler vor Desinformation gewarnt und erklärt, man stehe mit Plattformbetreibern in Kontakt, um schnell reagieren zu können. Trotzdem war das Video weiterhin online zu finden.

Ähnliche Fälle gibt es laut Bericht auch zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Dort verbreiteten sich ebenfalls mehrere Clips, die angebliche Manipulationen belegen sollten. Der Kern der Kampagne bleibt derselbe: Mit möglichst aufgeregten, aber gefälschten Inhalten soll Unsicherheit vor und während der Wahl erzeugt werden.

Quelle: Tagesschau