EU startet Ukraine-Beratungen
In Irland beginnen die ersten informellen EU-Ministertreffen nach der Sommerpause. Verteidigungs- und Außenminister beraten vor allem über weitere Hilfen für die Ukraine und neue Russland-Sanktionen.
Foto: Bundesministerium für Finanzen / Wikimedia Commons, CC BY 2.0
Die EU startet in Irland in ihre ersten informellen Ministertreffen nach der Sommerpause – und die Unterstützung der Ukraine steht dabei ganz oben auf der Agenda. Den Auftakt machen am Dienstag die Verteidigungsministerinnen und -minister, ab Mittwoch folgen die Außenministerinnen und -minister. Österreich ist mit Klaudia Tanner und Beate Meinl-Reisinger vertreten.
Bei diesen Runden werden zwar keine offiziellen Beschlüsse gefasst, sie gelten aber als wichtige Vorbereitung für spätere Ratstreffen und EU-Gipfel. Tagungsort ist Wicklow in Irland, wo neben der Ukraine auch mehrere sicherheitspolitische Baustellen diskutiert werden.
Verteidigung, Libanon und Weltraum
Auf dem Tisch der Verteidigungsminister liegen laut Agenda mehrere Themen:
- weitere Unterstützung für die Ukraine
- die generelle Verteidigungsfähigkeit der EU
- die Zukunft der UNO-Mission im Libanon
- Sicherheit und Verteidigung im Weltraum
Tanner will vor allem klären, wie es mit dem Libanon-Einsatz weitergeht. Österreich übernimmt dort die Logistik und würde den Einsatzraum daher zuletzt verlassen. Aus Sicht der Ministerin braucht es dafür einen geordneten Übergang, bei dem der Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Mittelpunkt steht.
Auch Nahost und Russland im Fokus
Im Anschluss kommen die Außenminister zusammen. Auch dort geht es um die Ukraine-Hilfen, zusätzlich aber um die Lage im Nahen Osten, die Situation an der Straße von Hormus und die humanitäre Lage in Gaza. Geleitet werden beide Treffen von EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas.
Parallel arbeitet Kallas bereits am 22. Sanktionspaket gegen Russland. Dieses soll bis zum EU-Gipfel im Oktober fertig vorbereitet sein. Nach den bisherigen Plänen könnte die neue Liste zu den umfangreichsten bisher zählen – inklusive zusätzlicher Maßnahmen gegen die russische sogenannte Schattenflotte.
Quelle: ORF
