EU nimmt Airbnb ins Visier

Die EU-Kommission will Kurzzeitvermietungen wie Airbnb strenger regulieren. Hintergrund ist die Wohnungsnot in vielen Tourismusregionen, in denen knapper Wohnraum und steigende Mieten zum Problem werden.

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Die EU-Kommission will bei Kurzzeitvermietungen wie Airbnb deutlich genauer hinschauen. Auslöser ist der wachsende Druck auf den Wohnungsmarkt in vielen touristisch geprägten Regionen Europas. Dort, so die Begründung, werde dringend benötigter Wohnraum blockiert und das Mietniveau zusätzlich nach oben getrieben.

Grundlage ist ein Gesetzentwurf, der laut Reuters vorliegt. Vorgestellt werden soll er voraussichtlich am 9. September von Kommissionsvizepräsidentin Teresa Ribera. Ziel ist nicht ein pauschales Verbot, sondern ein gemeinsamer Rahmen dafür, wann Eingriffe gegen Kurzzeitvermietungen als angemessen gelten.

Woran sich neue Regeln orientieren sollen

Der Entwurf nennt mehrere Punkte, die Behörden vor Ort künftig berücksichtigen sollen. Entscheidend ist demnach nicht nur der Tourismus, sondern vor allem die Lage auf dem jeweiligen Wohnungsmarkt.

• Verhältnis von Immobilienpreisen zum Einkommen der Bevölkerung
• Bevölkerungswachstum in der betroffenen Region
• Angebot und Nachfrage auf dem lokalen Wohnungsmarkt

Als mögliche Werkzeuge bringt die Kommission unter anderem Obergrenzen für Vermietungen oder Bestandsschutzregelungen ins Spiel. Damit sollen komplette Verbote eher vermieden werden. Gleichzeitig will Brüssel so die bisher sehr unterschiedlichen Regeln in Europa stärker vereinheitlichen.

Städte preschen vor, Lobby warnt

Einige Metropolen sind bereits vorangegangen: Paris, Barcelona und Venedig haben schon eigene Maßnahmen gegen Ferienwohnungen ergriffen. Der neue EU-Vorstoß würde diese Debatte nun auf eine gemeinsame europäische Ebene heben. Bevor daraus aber tatsächlich Recht wird, müssen noch die EU-Staaten und das Europäische Parlament darüber beraten.

Kritik kommt vom Lobbyverband CCIA, der auch Airbnb vertritt. Dort wird vor überzogenen Eingriffen gewarnt. Ohne sorgfältige Prüfungen nützten solche Regeln niemandem, heißt es vom Verband. Das gelte aus ihrer Sicht auch für Gegenden, deren Wirtschaft stark vom Tourismus abhängt.

Quelle: Tagesschau