China wirft Top-Generäle raus

In China sind die Generäle Zhang Youxia und Liu Zhenli aus Partei und Armee ausgeschlossen worden. Laut Staatsagentur Xinhua geht es um schwere Verstöße, Bestechung bei Beförderungen und Illoyalität gegenüber der Partei.

Foto: Film diretto da Roberto Rossellini e prodotto da Zebra Film e S.N.E. Gaumont / Wikimedia Commons, Public domain

In China sind zwei der bekanntesten Militärs tief gefallen: Zhang Youxia und Liu Zhenli wurden aus der Kommunistischen Partei und den Streitkräften ausgeschlossen. Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Den beiden ranghohen Generälen werden schwere Disziplin- und Gesetzesverstöße vorgeworfen.

Nach den Angaben sollen sie anderen beim beruflichen Aufstieg geholfen und dafür hohe Geldsummen angenommen haben. Außerdem stehen Vorwürfe im Raum, dass sie eigene Netzwerke aufgebaut und sich gegenüber der Partei illoyal verhalten hätten. Ihre Fälle sollen nun an die Militärstaatsanwaltschaft übergeben werden. In China gelten Freisprüche in Strafprozessen als große Ausnahme.

Ermittlungen laufen seit Jänner

Neu ist der Fall nicht: Das Verteidigungsministerium hatte bereits im Jänner Untersuchungen gegen beide bekanntgegeben. Im August verloren Zhang und Liu dann ihre Posten in der Zentralen Militärkommission, also im wichtigsten Führungsgremium der chinesischen Streitkräfte. Auch ihre Sitze im Nationalen Volkskongress wurden ihnen entzogen.

• Zhang Youxia war der ranghöchste Stellvertreter von Xi Jinping in der Militärkommission.
• Liu Zhenli leitete die Generalstabsabteilung der Kommission.
• Beide verlieren Partei- und Armeemitgliedschaft.

Teil von Xis Anti-Korruptionskurs

Der Fall reiht sich in die breite Anti-Korruptionskampagne von Staats- und Parteichef Xi Jinping ein. Sie richtet sich gegen Partei, Staat und Militär. Fachleute sehen darin nicht nur einen Kampf gegen Bestechung, sondern auch ein Mittel, um Xis Einfluss auf die Armee weiter zu stärken und die politische Treue der Offiziere abzusichern.

Schon im Oktober 2025 wurden mit He Weidong und Admiral Miao Hua zwei weitere hochrangige Militärs aus Partei und Streitkräften ausgeschlossen. Die früheren Verteidigungsminister Li Shangfu und Wei Fenghe wurden bereits 2024 aus der Partei verbannt. Im Mai dieses Jahres folgte gegen beide ein Todesurteil wegen Korruption, dessen Vollstreckung für zwei Jahre ausgesetzt wurde.

Quelle: ORF