Carney wirbt für EU-Nähe

Kanadas Premier Mark Carney hat im Europaparlament in Straßburg für deutlich engere Beziehungen zur EU geworben. Er zeigte sich offen für ein neues Partnerschaftsmodell bis hin zu einer assoziierten Mitgliedschaft.

Foto: Wikimedia Commons / G20 Argentina, CC BY 2.0

Mark Carney hat im Europaparlament in Straßburg ein klares Signal in Richtung Europa gesendet. Der kanadische Premier sprach sich für eine deutlich engere Zusammenarbeit mit der EU aus und wurde dafür mit langem Beifall empfangen. In seiner frei gehaltenen Rede machte er deutlich, dass die Beziehungen zwischen Kanada und Europa aus seiner Sicht noch viel weiter ausgebaut werden könnten.

Offen für neues Modell

Besonders aufmerksam wurde in Straßburg registriert, dass Carney positiv auf einen Vorschlag von Ursula von der Leyen reagierte. Die EU-Kommissionspräsidentin hatte Kanada ein neu gedachtes Partnerschaftsmodell angeboten und dabei von einer „assoziierten“ Mitgliedschaft gesprochen. Eine solche Form ist im EU-Recht bisher nicht vorgesehen. Weil nur europäische Staaten Vollmitglieder werden können, würde es wohl auf eine enge Sonderlösung hinauslaufen – ohne Stimmrechte und ohne Sitze in den zentralen EU-Gremien.

Carney betonte, Europa und Kanada seien gemeinsam stärker. Die Partnerschaft solle nach seiner Vorstellung klar über bestehende Vereinbarungen hinausgehen. Dabei stellte er vor allem das Handelsabkommen CETA als Erfolg heraus. Das Abkommen ist seit neun Jahren vorläufig in Kraft, auch wenn es von einigen EU-Staaten bislang nicht vollständig ratifiziert wurde.

Was eine Annäherung bringen könnte

Im Raum steht damit eine Art Zusammenarbeit mit vielen Vorteilen, aber ohne den Status einer regulären EU-Mitgliedschaft. Genannt werden vor allem praktische Bereiche, in denen beide Seiten enger zusammenrücken könnten:

• mehr Möglichkeiten für Studierende, etwa über Erasmus
• leichterer Austausch auf dem Arbeitsmarkt
• mehr Bewegungsfreiheit für Bürger auf beiden Seiten

Für eine volle EU-Mitgliedschaft sieht Carney offenbar ohnehin wenig Spielraum. Seine Zurückhaltung begründet sich laut Bericht weniger juristisch als geopolitisch. Beim anstehenden EU-Kanada-Gipfel in Montreal dürfte nun konkreter werden, wie diese von beiden Seiten beschworene „einzigartige Allianz“ am Ende aussehen könnte.

Quelle: Tagesschau