BSW-Beben im Thüringer Landtag
In Thüringen verschärft sich die Krise beim BSW: 13 von 15 Landtagsabgeordneten haben die Partei verlassen. Die Koalition aus CDU, BSW und SPD will trotzdem weitermachen, ihre Mehrheit steht aber auf wackligen Beinen.
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Im Thüringer Landtag sorgt der Bruch beim BSW für neue Unsicherheit. Nach dem monatelangen Konflikt zwischen Parteigründerin Sahra Wagenknecht und der Thüringer Landeschefin Katja Wolf hat die Landesspitze gemeinsam mit der Mehrheit der Abgeordneten den Austritt aus der Partei erklärt. Die Fraktion im Landtag soll vorerst trotzdem mit zwölf Abgeordneten weiterbestehen.
Für die Regierung von Ministerpräsident Mario Voigt wird die Lage damit deutlich komplizierter. Bisher kam die Koalition aus CDU, BSW und SPD auf 44 von 88 Sitzen und konnte damit zumindest ein Patt gegen die Opposition halten. Nach den Austritten ist offen, auf wie viele Stimmen sich Voigt künftig wirklich verlassen kann. Im Raum stehen nur noch 39 sichere Stimmen, auch weil sich noch nicht alle Beteiligten klar festgelegt haben.
Koalition will weitermachen
Trotz der Eskalation halten die Spitzen der Landesregierung zunächst am Bündnis fest. Voigt erklärte, die Regierung solle weiterarbeiten. Auch Vizeministerpräsidentin Wolf bekannte sich zur Koalition. Allerdings ist unklar, wie stabil dieses Konstrukt in der Praxis noch ist. Drei Abgeordnete, die bereits aus Partei und Fraktion ausgetreten sind und eine neue Gruppe gründen wollen, sehen nach eigener Einschätzung zwar die größten Überschneidungen mit der Koalition. Eine feste Zusage für künftige Zustimmung ist das aber nicht.
- 13 von 15 BSW-Abgeordneten haben die Partei verlassen
- Die Fraktion im Landtag zählt derzeit noch zwölf Mitglieder
- Drei Abgeordnete wollen eine neue Gruppe gründen
Fraktion vor Richtungsentscheidung
Auch organisatorisch steht das BSW in Thüringen vor einem Umbau. Wolf kündigte den Rücktritt des geschäftsführenden Vorstands an, auch der zweite Landesvorsitzende Gernot Süßmuth will sein Amt niederlegen. In der Fraktion werden nun zwei Wege diskutiert: eine komplette Auflösung oder ein Neustart unter anderem Namen. Letzteres gilt als die praktischere Variante, weil eine Liquidation der Fraktion als aufwendig und kompliziert beschrieben wird.
Schon in der kommenden Woche soll es noch einmal eine Fraktionssitzung in der bisherigen Form geben. Dort könnte entschieden werden, wie es mit Fraktion und Landespartei weitergeht. Klar ist schon jetzt: Die Thüringer Brombeer-Koalition muss sich nach dem BSW-Beben politisch neu sortieren.
Quelle: Tagesschau
