Trump und die Angst vor der Pleite

Vor den US-Kongresswahlen wächst die Sorge vor neuem Streit um das Ergebnis. Donald Trump hat schon nach früheren Niederlagen Wahlbetrug behauptet und das Vertrauen in den Wahlprozess erschüttert.

Donald Trump hat in der Vergangenheit immer wieder gezeigt, dass er Niederlagen nur schwer akzeptiert. Schon lange bevor es um das Weiße Haus ging, stellte er unliebsame Ergebnisse als manipuliert dar. Dieses Muster setzte sich in der Politik fort: Wenn Abstimmungen oder Vorwahlen nicht in seinem Sinne ausgingen, sprach Trump von Betrug oder einem gestohlenen Sieg.

Besonders folgenschwer wurde das nach der Präsidentenwahl 2020. Damals verbreitete Trump die Erzählung von einer angeblich gestohlenen Wahl, obwohl laut Quelle keine Belege für massiven Betrug vorlagen. Rund um sabotierte Wahlmaschinen, manipulierte Briefwahl und angeblich massenhafte Stimmenabgaben durch Migranten entstanden wilde Theorien. Die Eskalation gipfelte am 6. Januar 2021, als Anhänger Trumps das Kapitol stürmten.

Neue Sorgen vor den Midterms

Nun richtet sich der Blick auf die kommenden Kongresswahlen in den USA. In sechs Wochen wird gewählt, die Briefwahl hat bereits begonnen. Laut Quelle dürfen die Demokraten hoffen, im Abgeordnetenhaus die Kontrolle zu übernehmen; auch im Senat sei eine Mehrheit möglich. Genau in diesem Klima beschwört Trump erneut einen anfälligen Wahlprozess und warnt seit Monaten vor Manipulationen.

Die Sorge dahinter: Solche Behauptungen untergraben das Vertrauen in Wahlen und könnten als Vorwand dienen, um Druck auf den Ablauf auszuüben. Laut Quelle versuchte Trump bereits, den Zugang zur Wahl zu erschweren, die Briefwahl einzuschränken und an Wählerdaten der Bundesstaaten zu kommen. Zudem seien Bundesstellen für Wahlsicherheit geschwächt worden.

Was Trump bremsen könnte

Ganz schutzlos ist das System aber nicht. Die Quelle nennt vor allem zwei Bremsen:

• Die Gerichte, vor denen Trump mit mehreren Vorhaben scheiterte
• Den Föderalismus, weil Wahlen in den USA von den Bundesstaaten organisiert werden und nicht direkt aus Washington

Dennoch bleibt die Lage heikel. Denn die zentrale Frage ist nicht nur, wie gewählt wird – sondern auch, ob ein mögliches schlechtes Ergebnis von Trump und seinem Umfeld überhaupt akzeptiert würde.

Quelle: SRF