Trump macht Midterms zur Show

Zwei Monate vor den US-Zwischenwahlen rücken die Republikaner bei ihrem Parteitag in Dallas Donald Trump ins Zentrum. Trotz schwacher Umfragewerte soll der Präsident die eigene Basis für den 3. November mobilisieren.

Foto: Wikimedia Commons / Ali Shaker/VOA, Public domain

Obwohl Donald Trump bei den US-Zwischenwahlen am 3. November gar nicht selbst zur Wahl steht, dreht sich beim republikanischen Parteitag in Dallas fast alles um ihn. Die Partei nutzt die „Republican Midterm Convention“, um ihre Anhänger kurz vor dem Urnengang zu mobilisieren. Das Treffen im American Airlines Center mit Platz für rund 20.000 Besucher ist für die Republikaner ein neues Format: Solche großen Parteitage sind in den USA sonst eher aus Präsidentschaftswahljahren bekannt.

Trump steht im Mittelpunkt

Der Präsident soll an beiden Abenden auftreten und bekommt damit deutlich mehr Raum als viele Kandidaten, die tatsächlich für Senat und Repräsentantenhaus antreten. Das ist riskant, denn Trump startet mit schwachen Werten in den Wahlkampf: In einer Reuters/Ipsos-Umfrage liegt seine Zustimmung bei nur 33 Prozent. Auch bei der Mobilisierung haben die Demokraten derzeit Vorteile. Fast die Hälfte ihrer Anhänger blickt besonders motiviert auf die Wahl, bei den Republikanern sind es laut den im Bericht genannten Zahlen nur 31 Prozent.

Wie heikel die enge Bindung an Trump für manche Republikaner ist, zeigt die Zurückhaltung in den eigenen Reihen. Laut einer Befragung des Portals Politico unter mehr als 70 republikanischen Kandidaten und Abgeordneten gibt es deutliche Vorbehalte gegen den Parteitag. Mehrere Bewerber aus hart umkämpften Wahlkreisen wollen dem Treffen sogar fernbleiben.

Bilanz, Sicherheit, Angriff auf die Demokraten

Inhaltlich setzen die Parteitagsmacher zunächst auf Trumps bisherige Amtszeit. Im Mittelpunkt stehen Themen, mit denen die Republikaner punkten wollen:

• Wirtschaft
• Grenzsicherung
• Handel
• öffentliche Sicherheit

Gleichzeitig soll ein klarer Gegensatz zu den Demokraten aufgebaut werden. Programmpunkte wie „Two Visions for America“ oder „The Opposition Contrast“ zeichnen die Opposition als von der politischen Linken geprägt. Die Botschaft dahinter: Eine demokratische Mehrheit im Kongress könnte Trumps Kurs in den kommenden zwei Jahren ausbremsen und die Kontrolle über die Regierung ausweiten.

Besonders knifflig bleibt für die Republikaner das Thema Wirtschaft. Im Programm wird vor allem hervorgehoben, was Trump nach Parteisicht bereits erreicht habe, darunter Steuersenkungen, niedrigere Medikamentenpreise und die Förderung der heimischen Produktion. Ob diese Bilanz reicht, um die Sorgen über hohe Lebenshaltungskosten zu überdecken, wird für den weiteren Midterm-Wahlkampf entscheidend sein.

Quelle: DW Deutsch