Island sagt knapp Nein zur EU

In Island hat eine knappe Mehrheit gegen neue EU-Beitrittsgespräche gestimmt. Beim Referendum votierten laut Ergebnis 52,8 Prozent dagegen, die Wahlbeteiligung lag bei über 80 Prozent.

Foto: Krzysztof Golik / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Island hat sich in einem Referendum gegen die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsgesprächen entschieden. Das Votum fiel allerdings alles andere als deutlich aus: 52,8 Prozent stimmten mit Nein, 47,2 Prozent mit Ja. Damit bleibt es vorerst beim bisherigen Kurs des Inselstaats.

Besonders spannend war der Wahlabend, weil es lange nach einem sehr engen Rennen aussah. In und um Reykjavík lag die Zustimmung zu neuen Gesprächen zunächst vorne. Erst mit den ausgezählten Stimmen aus ländlicheren Regionen kippte das Bild zugunsten der Gegner. Dort spielte offenbar auch der Wunsch eine Rolle, bei Themen wie Fischerei und Landwirtschaft weiter mehr selbst entscheiden zu können.

Klares Signal, aber kein Schlussstrich

Die Beteiligung von über 80 Prozent zeigt, wie emotional die EU-Frage in Island weiter diskutiert wird. Die sozialliberale Regierung hatte das Referendum angestoßen. Ministerpräsidentin Kristrun Frostadottir machte nach der Abstimmung deutlich, dass das Ergebnis nun respektiert werde und in nächster Zeit kein weiteres Referendum geplant sei.

• 2009 stellte Island nach der Finanzkrise einen Beitrittsantrag.
• 2013 wurden die Verhandlungen nach einem Regierungswechsel auf Eis gelegt und später ganz beendet.
• Auch nach dem Nein bleibt Island Teil des Europäischen Wirtschaftsraums.

Europa-Frage bleibt trotzdem offen

Von einer kompletten Abkehr von Europa kann dennoch keine Rede sein. Frostadottir betonte, dass Island weiter im Europäischen Wirtschaftsraum mitarbeiten werde, ohne einen EU-Beitritt anzustreben. Für viele Menschen standen im Abstimmungskampf aber sehr unterschiedliche Themen im Vordergrund: von Verteidigung und geopolitischer Lage bis hin zu Währung, Inflation, Zinsen und ganz alltäglichen Lebenshaltungskosten. Das knappe Ergebnis zeigt deshalb vor allem eins: Die Debatte über Islands Rolle in Europa ist mit diesem Nein nicht endgültig beendet.

Quelle: Tagesschau