Drohnen-Alarm an der Ostsee

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt trifft sich in Flensburg mit den Innenministern der Ostsee-Anrainer. Im Mittelpunkt steht nach dem Vorfall am Flughafen Leipzig/Halle ein gemeinsames Vorgehen gegen hybride Bedrohungen und Drohnen.

Foto: Wikimedia Commons / Harald Bischoff, CC BY-SA 3.0

Alexander Dobrindt lädt heute in Flensburg zum Austausch über die Sicherheitslage im Ostseeraum. Der Bundesinnenminister spricht dort mit seinen Kollegen aus den Ostsee-Anrainerstaaten sowie mit EU-Vertretern über den Umgang mit hybriden Bedrohungen. Im Zentrum steht diesmal vor allem die Frage, wie sich Staaten besser gegen Drohnen schützen können.

Leipzig rückt in den Fokus

Auslöser für die neue Dringlichkeit ist der Vorfall Anfang August am Flughafen Leipzig/Halle. Dort war eine Drohne entdeckt worden, die mit militärischem Sprengstoff bestückt war. Schon im vergangenen Jahr hatten Sichtungen unbekannter Drohnen Flughäfen von Kopenhagen bis München beeinträchtigt. Für Deutschland markiert der Fall von Leipzig eine neue Eskalationsstufe, während in den baltischen Staaten wegen Drohnen bereits mehrfach Luftalarm ausgelöst wurde.

Das Treffen in Flensburg ist bereits die zweite Runde dieser Art. Schon im Juni hatten die Minister in Helsinki über bessere Aufklärung, Abschreckung und Abwehr gesprochen. Nach den jüngsten Ereignissen liegt der Schwerpunkt nun besonders auf dem Schutz von Flug- und Seehäfen. Begleitet werden die vertraulichen Beratungen von praktischen Vorführungen: Auf See soll die GSG9 eine Schiffsenternung demonstrieren, an Land zeigt die Bundespolizei Maßnahmen zur Drohnenabwehr.

Gemeinsame Antworten gesucht

Nach Vorstellung der beteiligten Staaten geht es nicht nur um nationale Lösungen. Im Gespräch sind unter anderem:

• gemeinsame Frühwarnsysteme
• abgestimmte Meldeverfahren
• schnelle Kommunikationswege
• regelmäßige gemeinsame Übungen

Außerdem soll ein gemeinsames Lagebild entstehen, damit grenzüberschreitende Maßnahmen im Ernstfall schneller koordiniert werden können. Mit am Tisch sitzt auch der zuständige Minister aus Irland, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat und die Vorschläge auf europäischer Ebene einbringen soll.

Parallel dazu läuft in Deutschland eine weitere Debatte: Es geht um die Frage, ob private Betreiber kritischer Infrastruktur künftig mehr Befugnisse bei der Drohnenabwehr bekommen sollen. Bislang dürfen sie verdächtige Flugobjekte nur erkennen und melden. Das Eingreifen selbst bleibt Aufgabe der Polizei.

Quelle: Tagesschau