Libyen wagt neuen Anlauf

In Libyen haben sich die rivalisierenden Lager im Westen und Osten unter UN-Vermittlung auf einen Fahrplan für Wahlen innerhalb von zwei Jahren verständigt. Ob daraus wirklich freie Wahlen entstehen, bleibt aber offen.

Foto: Sanadalahlafi / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Im festgefahrenen Machtkampf in Libyen gibt es einen neuen Anlauf: Die verfeindeten Regierungen im Westen und Osten des Landes haben sich unter Vermittlung der Vereinten Nationen darauf verständigt, in den kommenden zwei Jahren die Voraussetzungen für Parlaments- und Präsidentenwahlen zu schaffen. Nach Angaben der UN-Unterstützungsmission für Libyen sollen dafür unter anderem die Wahlkommission neu organisiert und juristische Streitpunkte rund um die Abstimmung geklärt werden.

Mehr als nur ein Wahltermin

Der Schritt gilt als positives Signal, weil Libyen seit dem Sturz von Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 politisch tief gespalten ist. In Tripolis sitzt die international anerkannte Regierung von Abdel Hamid Dbaiba, während im Osten und Süden General Chalifa Haftar mit seinen militärischen Verbündeten den Ton angibt. Dazu kommen bewaffnete Gruppen und der Einfluss ausländischer Staaten.

Die UN wollen den Prozess deshalb breiter aufziehen und nicht nur auf einen Wahltag hinarbeiten. Geplant sind mehrere Schritte, bevor überhaupt gewählt wird:

• Stärkung und Neuaufstellung der Wahlkommission
• Überarbeitung des Wahlrechts
• Schaffung einer einheitlichen Regierung
• Gespräche über Sicherheit, Wirtschaft und nationale Versöhnung

Beobachter sehen darin zwar eine Chance, warnen aber vor zu viel Euphorie. Politische Abkommen habe es in Libyen schon öfter gegeben, problematisch sei meist die Umsetzung. Genau daran könnte auch dieser neue Vorstoß scheitern, falls die beteiligten Machtzentren ihre Zusagen nicht wirklich einhalten.

UN-Kurs und US-Versuche parallel

Neben den Vereinten Nationen mischen auch die USA mit. Massad Boulos, Berater von US-Präsident Donald Trump für arabische und afrikanische Angelegenheiten, versucht nach Angaben der Quelle vor allem, die Familien Haftar und Dbaiba an einen Tisch zu bringen. Im Juni traf sich Haftars Sohn Saddam dazu in Washington mit US-Außenminister Marco Rubio. Während der UN-Ansatz auf einen möglichst breiten politischen Prozess setzt, wird der amerikanische Vorstoß eher als möglicher Deal unter Eliten gesehen. Ob daraus am Ende Stabilität entsteht, ist weiter völlig offen.

Quelle: DW Deutsch