BND-Chef Jäger sieht Deutschland im „Schattenkrieg“
BND-Präsident Martin Jäger hat vor dem Bundestags-Kontrollgremium vor einem gewaltsamen Konflikt mit Russland gewarnt und Moskaus Vorgehen als „Schattenkrieg“ bezeichnet.
- Hinweise auf Großangriff auf NATO-Gebiet: laut BND derzeit keine
- Mögliche niedrigschwellige Aktivitäten Russlands, besonders im Baltikum
- Verfassungsschutz-Chef Sinan Selen warnt vor Sabotage und Tötungsdelikten
- Neues BND-Gesetz soll Befugnisse der Dienste ausweiten
Jäger sagte bei der jährlichen öffentlichen Anhörung: „Deutschland ist in Gefahr, in einen gewaltsamen Konflikt mit Russland zu geraten.“ Als Beispiel nannte er den Anschlagsversuch von Leipzig.
Moskau wolle verhindern, dass in europäischen Hauptstädten Entscheidungen gegen Russland fallen, und Europas Unterstützung für die Ukraine stoppen. Die russischen Dienste agierten äußerst professionell und rücksichtslos.
Selen berichtete von Abwehrerfolgen, sprach aber von einer sich verschärfenden Lage. MAD-Präsidentin Martina Rosenberg sieht die Bundeswehr von außen wie von innen bedroht.
Der Bundestag muss den Gesetzentwurf der Bundesregierung noch beraten. Die Dienste sollen in besonderen Fällen auch operativ handeln dürfen, etwa um Cyberangriffe zu stoppen.
Quelle: Tagesschau, ORF
